Und wieder kommt die Galle hoch…

Ich saß vor kurzem noch relaxt auf dem Sofa und sah mir entspannt die Sendung Panorama 3 im Fernsehen an. Das mit der Entspannung hat jedoch nicht lange angehalten, denn wieder einmal habe ich einen Beitrag verfolgt, der mir die Hass-kappe gegen unsere Politiker anschwellen lässt.

Berichtet wurde von den als „Angemessen“ erachteten Mietzahlungen, die die Jobcenter Bundesweit an ihre Hilfeempfänger zahlen. Um es kurz zu machen : Das was die Landkreise als „Angemessen“ in puncto Miete bezeichnen, ist schlicht ein Hohn und hat mit der Realität auf unserem Wohnungsmarkt nichts, aber auch gar nichts zu tun.

Wie auch ich selbst schmerzlich erleben durfte und gerade wieder erneut erleben muss, steigen die Mieten auf dem Wohnungsmarkt stetig in´s Unermessliche – wofür nicht etwa der Markt, sondern ausschließlich die Gier der Eigentümer und deren Handlanger, Hausverwaltungen genannt, verantwortlich zeichnen – aber der als Angemessen betitelte Anteil vom Gesamtbezug der Hartz IV Empfänger wird, wenn überhaupt, nur unwesentlich angepasst. Dies hat unweigerlich zur Folge, das man als Hartz IV Empfänger genötigt wird, einen Teil seines Lebensunterhalts für die Miete zu verwenden, da das Jobcenter eben nicht die Tatsächliche Miete bezahlt. Stehen dann am Jahresende auch noch zusätzliche Nachzahlungen für Betriebs.- und oder Heizkosten auf der Abrechnung, dann werden auch diese natürlich nicht übernommen, denn die Wohnung ist ja eh unangemessen. Wenn man sich nun verschuldet und das Konto bis Anschlag überzieht, dann kommt irgendwann der Punkt, an dem man zwangsläufig und nach monatelanger Suche, seine Wohnung samt Umfeld räumt um in eine preiswertere Wohnung zu ziehen. In Anbetracht der Tatsache, das aber nun mal die Mietpreissteigerungen auch und gerade vor preiswertem Wohnraum nicht halt machen – dies ist ja auch von den Eigentümern nicht erwünscht, denn es reicht eben nicht aus das der Porsche oder Mercedes in der Garage steht, nein, es möchte dann noch ein Bentley für das Wochenende daneben stehen – kann man sich dann alsbald abermals auf die Suche nach einer neuen Wohnung machen, denn was eben noch nach Meinung der Jobcenter Angemessen war, kann morgen schon wieder unangemessen sein.

Kaum ist der zuvor genannte Beitrag zu Ende, kommt dann das i-Tüpfelchen : Da muss dann ein Kanal im Landkreis Lübeck / Hamburg für satte 800 Mil. – ein paar Tausend mehr oder weniger, sozusagen „Runderneuert und erweitert“ werden, obwohl dies nachweislich absolut NICHT erforderlich ist. Spätestens jetzt treibt einen dann der Zorn vom Sofa hoch und lässt mich wünschen, das die verantwortlichen Politiker, die eben diese und andere Ungerechtigkeiten und Schweinereien voran treiben, der Blitz beim sch… trifft.

Wann endlich werden diese Deppen wach und fangen an, sich auf ihre abhanden gekommene Moral und Menschlichkeit zu besinnen ? Wahrscheinlich nie, man muss sie erst dazu zwingen. Ach übrigens : Es steht ne Wahl vor der Tür, bleibt zu hoffen, das möglichst viele ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen 🙂

Einen schönen Rest Sonntag für euch…

Greetz from Detman

 

Sozialmissbrauch – Wer missbraucht hier eigentlich wen…?

Und täglich grüßt das Murmeltier…

Aus gegebenem Anlass muss ich leider wieder einmal über die „Miesen“ Praktiken beim Jobcenter berichten. Kaum hat das neue Jahr begonnen und schon haben die Mitarbeiter vom Jobcenter nichts besseres zu tun, als den Ihnen anvertrauten Hilfeempfängern das Leben schwer zu machen.

Zu Anfang des Jahres, wurde bei diversen Mietern im Hause eine Mieterhöhung fällig. Mietvertraglich vereinbart ist eine Jährliche Anpassung der Miete um 3%. Wir sprechen hier über Beträge von ca. 8,50€ – 10,00€ ! Unserer Mitwirkungspflicht entsprechend, wurde natürlich diese Anpassung der Miete, dem Jobcenter per Änderungsmitteilung übermittelt…so weit, so gut.

Es sei hier ausdrücklich erwähnt, das diese Jährlichen Anpassungen im Mietvertrag schriftlich fixiert sind und vom Jobcenter als angemessen akzeptiert oder abgesegnet sind. Kaum hat das Jobcenter die betreffenden Änderungsmitteilungen der Mieter erhalten, folgt prompt ein Schreiben als Reaktion…

mitwirkung

Besonders bemerkenswert ist der nette Hinweis am Ende des Schreibens „Bitte beachten Sie“ ! Hier wird sofort wieder mit Konsequenzen gedroht, falls man dem Verlangen vom Jobcenter nicht binnen der angegebenen Frist Folge leistet. Problem bei der ganzen Angelegenheit ist nur, das es mitnichten unsere Mitwirkungspflicht ist, in dieser Situation eine Mietbescheinigung einzureichen. Hierzu habe ich mich im Internet etwas schlau gemacht und folgendes dazu gefunden :

ZITAT : „Mit Schreiben vom 30. Januar 2014 bestätigte uns der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit unsere Auffassung, dass die Aufforderung, eine Mietbescheinigung des Vermieters vorlegen zu müssen, „eine Überschreitung der Grenzen der Mitwirkungspflichten nach § 65 Absatz 1 Nr. 1 SGB I darstellt.“ ZITAT ENDE

Weiterhin wird dazu ausgeführt :

ZITAT : „Das Jobcenter ist nach § 67a Absatz 1 Satz 1 SGB X berechtigt, Sozialdaten zu erheben, soweit dies für die Erfüllung seiner Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch erforderlich ist. Mit Mietbescheinigungen werden Angaben erhoben, die für die Leistungen der Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB 11) benötigt werden. Diese Daten können jedoch in der Regel mit anderen Unterlagen, wie beispielsweise dem Mietvertrag oder der Nebenkostenabrechnung, nachgewiesen werden. Nach § 67a Absatz 2 Satz 1 SGB X sind Sozialdaten beim Betroffenen zu erheben. Ihnen ist somit Gelegenheit zu geben, die erforderlichen Daten durch geeignete Nachweise selbst zu erbringen.
Die Mietbescheinigung wird den Betroffenen ausgehändigt und soll vom Vermieter ausgefüllt werden. Eine Forderung der vom Vermieter ausgefüllten Mietbescheinigung im Rahmen der Mitwirkungspflichten nach § 60 ff. Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB 1) wäre nur dann zulässig, wenn Ihnen die Erfüllung der Vorlagepflicht objektiv möglich wäre.
Es besteht jedoch keine gesetzliche Verpflichtung für den Vermieter, die Mietbescheinigung auszufüllen. Damit ist die Erfüllbarkeit der Anforderung der Mietbescheinigung von der Kooperationsbereitschaft des Vermieters abhängig. Sollte der Vermieter das Ausfüllen der Mietbescheinigung verweigern, wird Ihnen die Vorlage beim Jobcenter unmöglich.
Aus diesem Grund kann die Vorlage einer vom Vermieter ausgefüllten Mietbescheinigung nicht zu Ihren Mitwirkungspflichten gezählt werden. Des Weiteren ist mit einer Verpflichtung zur Vorlage der Mietbescheinigung ebenfalls eine Verpflichtung zur Offenlegung des Sozialleistungsbezuges des Betroffenen gegenüber dem Vermieter verbunden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die mit einer Vermieterbescheinigung erhobenen Daten auch auf andere Weise erhoben ~ werden können. Die Preisgabe des Sozialleistungsbezuges ist daher nicht erforderlich. Die Verpflichtung der Betroffenen, zu einer nicht erforderlichen Preisgabe ihres Sozialleistungsbezuges, stellt eine Überschreitung der Grenzen der Mitwirkungspflichten nach § 65 Absatz 1 Nr. 1 SGB 1 dar. Die Mietbescheinigung kann demnach lediglich als zusätzliches Angebot zum Nachweis erforderlicher Informationen angesehen werden.
Bezüglich der Erhebung von Mietbescheinigungen bei der Wohnungssuche gelten die gleichen gesetzlichen Vorraussetzungen wie für ein bestehendes Mietverhältnis. Die Mietbescheinigung kann auch hier nur als freiwilliges Angebot angesehen werden.“ ZITAT ENDE

Hört hört…Das Jobcenter verstößt also wissentlich gegen geltendes Recht, darüber hinaus werden dem Hilfeempfänger finanzielle Konsequenzen angedroht – man könnte mal darüber nachdenken es Erpressung, zumindest aber Nötigung zu nennen – und verhält sich also klar

„RECHTSWIDRIG !“

Man muss sich mal folgendes vor Augen halten : Nicht jeder ALG II Empfänger ist in Sachen Rechte und Pflichten gegenüber dem Jobcenter umfänglich bewandert bzw. informiert sich darüber im Internet. Es sei hier noch am Rande erwähnt, das eine Mieterin im Hause sich telefonisch bei der Hotline vom Jobcenter erkundigen wollte, ob es denn unbedingt notwendig sei, diese Bescheinigung bei zu bringen. Ihr wurde am Telefon unmissverständlich zu verstehen gegeben, das Sie so lange Ihre Mieterhöhung nicht übernommen bekommt, bis sie diese Bescheinigung einreicht. Diese Menschen werden also zu Unrecht genötigt, sich gegenüber dem Vermieter nackig zu machen und eine

ANGEBLICHE MITWIRKUNGSPFLICHT

zu erfüllen, also wenn das kein

SOZIAL – MACHT – MISSBRAUCH

ist.

Welche Konsequenzen hat eigentlich das Jobcenter ob dieser Rechtsverstösse zu erwarten ???

KEINE !!!

Die Sachbearbeiter dürfen sich ungehindert und ungestraft austoben und der Hilfeempfänger, dem es eh schon beschissen genug geht, hat einfach die ARSCHKARTE – Toller Sozialstaat !!!

 

Vielleicht sind es eben genau diese Umstände, die dazu führen, das Menschen in unserem Land Politik verdrossen sind, dem Staat nicht mehr trauen und dann AfD wählen. Ein Hoch auf unsere Regierenden, aber Hey macht euch keine Sorgen :

WIR SCHAFFEN DAS.

Einfach nur „armselig“…

Folgenden Beitrag habe ich vor kurzem in den News gelesen und möchte auf alle Fälle, das mehr Menschen davon erfahren. Hier der Artikel als Auszug :

Erst ziehen die Kinder aus und dann soll auch noch das Haus verkauft werden!

Eine Familie aus Aurich muss sich diesem Schicksal nun stellen: Wie die „Welt“ berichtete, wohnte das Hartz-IV-beziehende Ehepaar mit seinen vier Kindern in einem 144 Quadratmeter großen Eigenheim. Bisher!

Ehepaar reichte Klage ein

Nachdem im Laufe der Jahre drei von vier Kindern ausgezogen waren, erklärte das Jobcenter den Eheleuten, dass das Haus nun unangemessen groß sei und nicht mehr als sogenanntes Schonvermögen gelte. Die Familie muss raus aus dem Haus, so die Agentur.
Das Ehepaar hatte daraufhin Klage eingereicht. Diese wurde nun abgewiesen.

Urteil steht fest

Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte wie folgt: Ziehen die Kinder von Hartz-IV-Familien aus, kann das Eigenheim als verwertbares Vermögen eingestuft werden.
Die Folge: die Familie muss ausziehen und das Haus verkauft werden.

(Az: B 4 AS 4/16 R)

Jobcenter zwingt Familie zum Auszug

Galt das Haus der Familie mit vier Kindern noch als angemessen groß, so stehen ihr mit drei Personen laut Regularien nur noch maximal 110 Quadratmeter zur Verfügung.
Zwar hatte das Gericht den Auszug der Familie nicht gerichtlich angeordnet, doch das Jobcenter zwingt sie förmlich dazu:
Die Hartz-IV-Leistungen der Eltern werden bis zum Verkauf des Hauses nicht mehr als Zuschuss, sondern nur noch als Darlehen gezahlt.
(dhu)

Es ist schlicht zum k….n, was uns die Hartz IV Gesetze so alles zumuten. Familien verlieren ihr zu Hause, nur weil Vater Staat der Meinung ist es wäre Unangemessen. Machen sich die Leute nun auf die Suche nach neuem Wohnraum, werden sie schlicht nichts bezahlbares finden, denn dieses Kind hat Vater Staat schon längst in den Brunnen fallen und jämmerlich ersaufen lassen. Höre ich dann solche Sprüche wie : „Frag nicht was der Staat für dich tun kann, sondern frag dich was du für den Staat tun kannst.“ Dann könnte ich mit Steinen schmeißen.

Solange man als Produktives Mitglied dieser Gesellschaft bereit ist, sich von Geburt an melken.- bzw. in die Tasche greifen zu lassen, ist man herzlich Willkommen. Kommt man jedoch in die Verlegenheit den Staat zu brauchen, wird man von vorn herein wie ein Straftäter behandelt  :-(((

Ich weiß nur allzu gut wovon ich rede, denn auch ich habe eine Wohnung auf diese Art verloren. Dort hatte ich beinahe 25 Jahre gewohnt, mein gesamtes soziales Umfeld aufgebaut, nicht zu beziffernde Arbeit und Geld in die Wohnung gesteckt. Trotz Behinderung, chronischer Krankheit und obwohl zu betreuende und zu pflegende Angehörige im selben Haus gewohnt haben, mussten wir dennoch alles aufgeben. Am neuen Wohnort angekommen, habe ich mir erlaubt zu erwähnen, das ich nicht drei mal pro Woche etliche Kilometer bis zum Jobcenter fahren könne. Dies wurde wie folgt beantwortet :

ZITAT „Sie sind doch selber schuld, wenn Sie in ein solch entlegenes Kaff ziehen.“ ZITAT ENDE

Dies lasse ich mal unkommentiert, soll sich der Leser selbst seinen Reim drauf machen…

Greetz from Detman…

Arme Kinder…

Wieder einmal wurde heute eine Studie der Bertelsmann Stiftung veröffentlicht. Aus dieser geht abermals hervor, das ca. zwei Millionen Kinder von akuter Armut bedroht sind.

Schon seit „JAHREN“ warnen immer wieder diverse Institutionen davor, das die Quote der von Armut betroffenen Kinder in unserem Land stetig steigt. Was tun unsere dafür verantwortlichen Politiker dagegen ?

REIN GARNICHTS !

Sie schauen weiter aus ihren hübschen Vorstadtvillen zu, wie sich die Lage dramatisch verschärft und warten darauf, bis das Sprichwörtliche Kind in den Brunnen gefallen ist.

Ich wünschte mir, das ich hier mal von unserer allseits geliebten Mutti höre :

„WIR SCHAFFEN DAS“

 

Aber nein, da bleibt die Kanzlerin STUMM…

An solchen Kleinigkeiten kann man gut erkennen, welchen Stellenwert die eigenen Bürger hier im Lande haben. Solange wir als Aktivposten diesen Staat finanzieren, sind wir herzlich willkommen. Multikulti ist offenbar wichtiger als unsere Kinder  😦

Ein Armutszeugnis, wählt weiter fleißig CDU und Konsorten !!!

Greetz from Detman